Zukunft der Verkehrsinfrastruktur

Als Europas Transitland Nummer Eins ist Deutschland besonders auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Auch in Zukunft wird die Straße Hauptverkehrsträger sein, um die Mobilität von Personen und Gütern auf hohem Niveau zu gewährleisten. Zwar bekommt die deutsche Verkehrsinfrastruktur im internationalen Vergleich immer noch gute Noten, dennoch findet in den letzten Jahren ein deutlicher Substanzverzehr statt. So lagen die jährlichen öffentlichen Investitionen Deutschlands im Zeitraum von 2005 bis 2013 überwiegend unter den Abschreibungen des jeweiligen Jahres. Betrachtet man – für die gleiche Zeitspanne – die öffentlichen Investitionen in Nichtwohnbauten, zu denen auch die Verkehrsinfrastruktur zählt, konnten diese den Wertverfall nicht annähernd kompensieren. Der Investitionsbedarf nimmt in Zukunft stetig zu.

Der Mehrbedarf an finanziellen Mitteln für Erhalt und Betrieb der deutschen Verkehrsinfrastruktur geht im Wesentlichen auf zwei Ursachen zurück. Zum einen sind viele Straßen, Brücken, Tunnel und Kanäle überaltert und damit reparaturbedürftig. So wurden laut Bundesverkehrsministerium 40,8 Prozent der Bundesfernstraßen vor 1984 gebaut. Im Bereich der Wasserstraßen beläuft sich dieser Anteil sogar auf 52,1 Prozent. Zum anderen ist die tatsächliche Belastung der Verkehrswege deutlich höher als zunächst prognostiziert, was zu einer verkürzten Nutzungsdauer der jeweiligen Bauwerke führt. Bis zum Jahr 2025 erwartet das Bundesverkehrsministerium einen Anstieg der Beförderungsleistung im Straßengüterverkehr um 52,9 Prozent gegenüber 2010 auf ca. 675,6 Milliarden Tonnenkilometer. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist es wichtig, die notwendigen Ersatzinvestitionen und Modernisierungen durchzuführen.

Die Frage nach der konkreten Höhe des Ersatz- und Erhaltungsbedarfes war in den vergangenen Jahren Gegenstand zahlreicher Studien. In einer Untersuchung aus dem Jahr 2014 ermittelt das Institut der deutschen Wirtschaft Köln, dass 20,9 Prozent der Bundesstraßen sowie 8,7 Prozent aller Bundesautobahnen dringend reparaturbedürftig sind. Das entspricht einer Gesamtlänge von ca. 9.400 Kilometern – vergleichbar mit der Entfernung zwischen Berlin und San Francisco. Darüber hinaus besteht auch im Bereich der Brücken massiver Investitionsbedarf. Nach einer im Jahr 2013 erstellten Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik müssen bis 2030 über 10.000 kommunale Straßenbrücken ersetzt werden. Damit summiert sich der Ersatzneubaubedarf allein für die kommunalen Straßenbrücken auf bis zu 16 Milliarden Euro im betrachteten Zeitraum. Hinzu kommt erheblicher Investitionsbedarf im Bereich der Bundesfernstraßen und der Schieneninfrastruktur.

Die Bundesregierung hat den enormen Nachholbedarf an Investitionen in die Infrastruktur erkannt. So hat sich laut Abschlussbericht der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ (2012) unter Leitung des ehemaligen Bundesverkehrsministers Dr. Karl-Heinz Daehre allein für den Erhalt und Betrieb der Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße ein jährliches Defizit von mindestens 7,2 Milliarden Euro angestaut. Deshalb ist eine bedarfsgerechte und zukunftsweisende Verkehrspolitik notwendig, die sich für eine Verstetigung der Investitionsmittel auf hohem Niveau einsetzt. Auch die Potenziale für Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) müssen noch stärker als bisher ausgeschöpft werden. Erforderlich sind zudem mehr Effizienz beim Einsatz der Investitionsmittel, eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren, die Herstellung geschlossener Finanzierungskreisläufe sowie eine Weiterentwicklung der Nutzerfinanzierung. Positiv zu bewerten ist die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegründete Expertenkommission zur Stärkung öffentlicher wie auch privater Investitionen in Deutschland. Der Verkehrsinfrastruktur kommt dabei in der Kommission unter dem Vorsitz von DIW-Chef Marcel Fratzscher eine besonders starke Bedeutung zu.